Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte – darin sind sich die Fraktionen im Bundestag in einer Debatte zum 70. Jahrestag einig. Allerdings gibt es Nuancen in der Bewertung und Differenzen in der Frage der Weiterentwicklung der Verfassung. Berlin. Zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes hat der Bundestag dessen herausragende Bedeutung für die Entwicklung Deutschlands gewürdigt und kontrovers… Quelle: 70 Jahre Grundgesetz – Bundestag diskutiert über Weiterentwicklung von Bundeswehrverband Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
Schlagwort: Verfassung
Was geschah am 29. Dezember?
1813 – Im Vorfeld der Restauration in der Schweiz beschließen zehn alte Kantone die Aufhebung der Mediations-Verfassung. 1928 – Der Chemiker Adolf Oberth, vor allem bekannt für seine Forschungen über Treibstoffe für Feststoffraketentriebwerke, wird geboren. 1933 – Die Filmkomödie Die Wüstensöhne des Komikerduos Laurel und Hardy feiert in den Vereinigten Staaten Premiere. 1958 – Doris Humphrey, eine richtungsweisende Tänzerin und Choreografin des Modern… Quelle: Was geschah am 29. Dezember? von Wikipedia Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
Berlin und Hamburg scheitern mit Klage gegen Volkszählung 2011
Das BVerfG hat auf Anträge der Senate von Berlin und Hamburg entschieden, dass die angegriffenen Vorschriften, die die Vorbereitung und Durchführung der zum Stand vom 09.05.2011 erhobenen Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus 2011) zum Gegenstand haben, mit der Verfassung vereinbar sind. Quelle: Berlin und Hamburg scheitern mit Klage gegen Volkszählung 2011 von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
19. September 2018 | Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß
Die angegriffenen Vorschriften, die die Vorbereitung und Durchführung der zum Stand vom 9. Mai 2011 erhobenen Bevölkerungs‑, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus 2011) zum Gegenstand haben, sind mit der Verfassung vereinbar. Sie verstoßen nicht gegen die Pflicht zur realitätsnahen Ermittlung der Einwohnerzahlen der Länder und widersprechen insbesondere nicht dem Wesentlichkeitsgebot, dem Bestimmtheitsgebot oder dem Recht auf informationelle… Quelle: 19. September 2018 | Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß von BVerfG Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
Was geschah am 12. September?
1848 – Die Geschichte der Schweizer Tagsatzung endet nach über 500 Jahren; sie schafft sich selbst durch Annahme der Bundesverfassung ab und gründet zugleich den Schweizer Bundesstaat. 1878 – In London wird ein mehr als 3000 Jahre alter ägyptischer Obelisk, eine der Nadeln der Kleopatra, am Ufer der Themse aufgestellt. 1888 – In Paris wird der Schauspieler und Chansonnier Maurice Chevalier… Quelle: Was geschah am 12. September? von Wikipedia Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
4. September 2018 | Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß
Die Beitragszahlung durch die Bezieher von Versorgungsbezügen in die gesetzliche Krankenversicherung und soziale Pflegeversicherung ist mit der Verfassung vereinbar. Sie stellt weder einen Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG dar noch greift sie unverhältnismäßig in die Rechte der Betroffenen ein. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit dem heute veröffentlichen… Quelle: 4. September 2018 | Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß von BVerfG Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
Was geschah am 22. August?
1818 – Mit der Badischen Verfassung wird das Großherzogtum Baden zu einer konstitutionellen Monarchie. 1893 – Die Schriftstellerin, Lyrikerin sowie Theater- und Literaturkritikerin Dorothy Parker wird geboren. 1953 – Wenige Tage nach dem von britischen und US-Geheimdiensten geplanten Putsch (Operation Ajax) gegen Premierminister Mohammad Mossadegh kehrt Schah Mohammad Reza Pahlavi in den Iran zurück. 1978 – Jomo Kenyatta, nach der Unabhängigkeit Kenias 1963… Quelle: Was geschah am 22. August? von Wikipedia Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
Leiter der Bremer JVA muss Posten verlassen
Das OVG Bremen hat entschieden, dass der Senator für Justiz und Verfassung die Abordnung eines Richters als Leiter der Justizvollzugsanstalt Bremen ohne dessen Zustimmung beenden durfte. Quelle: Leiter der Bremer JVA muss Posten verlassen von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
18. Juli 2018 | Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß
Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom heutigen Tage auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin… Quelle: 18. Juli 2018 | Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß von BVerfG Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.
Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig
Das BVerfG hat auf eine Vorlagefrage des BVerwG hin festgestellt, dass die Vorschriften des Brandenburgischen Hochschulrechts, welche eine Berufung von Hochschulkanzlern in ein Beamtenverhältnis auf Zeit vorsehen, gegen die Verfassung verstoßen. Quelle: Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.