Neue Richter am BGH Dirk von Selle, Jan Tolkmitt und Marc Wenske

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Dirk von Selle, Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Quelle: Neue Richter am BGH Dirk von Selle, Jan Tolkmitt und Marc Wenske von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Drei neue Richter am Bundesgerichtshof

Pressemitteilung 1/19 vom 02.01.2019 Quelle: Drei neue Richter am Bundesgerichtshof von BGH Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Kölner Autoraser müssen doch in Haft

Der BGH hat die Entscheidung des LG Köln, mit der zwei Rasern, die sich ein illegales Autorennen geliefert hatten, bei dem eine Radfahrerin zu Tode kam, die Strafaussetzung zur Bewährung versagt wurde, bestätigt. Quelle: Kölner Autoraser müssen doch in Haft von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

2. Kölner "Raser-Fall" rechtskräftig abgeschlossen

Pressemitteilung 198/18 vom 21.12.2018 Quelle: 2. Kölner "Raser-Fall" rechtskräftig abgeschlossen von BGH Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Unterlassungsanspruch gegen Veröffentlichung von Fotos gemeinfreier Kunstwerke in Internet-Lexikon

Der BGH hat entschieden, dass der Besucher eines Kunstmuseums, der unter Verstoß gegen das Fotografierverbot Fotografien im Museum ausgestellter Werke anfertigt und im Internet öffentlich zugänglich macht, vom Betreiber des Museums auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung in Anspruch genommen werden kann. Quelle: Unterlassungsanspruch gegen Veröffentlichung von Fotos gemeinfreier Kunstwerke in Internet-Lexikon von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Der BGH hat entschieden, dass eine Kommune nicht berechtigt ist, ein kommunales Amtsblatt kostenlos im gesamten Stadtgebiet verteilen zu lassen, wenn dieses presseähnlich aufgemacht ist und redaktionelle Beiträge enthält, die das Gebot der „Staatsferne der Presse“ verletzen. Quelle: Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts" von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Urteil gegen ruandischen Rebellenführer aufgehoben

Der BGH hatte sich erstmals mit der Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) zu befassen und hat den Schuldspruch gegen den Hauptangeklagten des Verfahrens wegen Rechtsfehlern aufgehoben. Quelle: Urteil gegen ruandischen Rebellenführer aufgehoben von News Juris Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Pressemitteilung 196/18 vom 20.12.2018 Quelle: Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts" von BGH Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.

Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

Pressemitteilung 195/18 vom 20.12.2018 Quelle: Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke von BGH Presse Weitere Nachrichten, die Sie interessieren könnten: nachrichten.in ist ein Nachrichtenportal, dass Ihnen einen leichten Überlick über für Sie relevante Informationen und Nachrichten geben soll.